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Bürgerverein Siedlungen Süd e.V.
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Urheberrechte
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Der Verein möchte auch keine Urheberrechte verletzen. Sollte trotz sorgfältiger Prüfung versehentlich dennoch ein uns nicht bekanntes Urheberrecht eines Dritten verletzt worden sein, dann bitten wir höflichst um sofortige Kontaktaufnahme. Die entsprechende Komponente/n werden dann umgehend entfernt. Dahingehend kann von einer kostenpflichtigen Abmahnung abgesehen werden, denn ein persönliches klärendes Gespräch kann vorab ohne Kosten vieles klären. Kontakt bitte unter
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Der Verein wird im Falle einer Verletzung des Urheberrechts den Schädiger unentgeltlich auf dem Postweg oder per EMail informieren und auffordern, die entsprechende Komponente von seinen Webseiten zu entfernen. Es fallen für den Schädiger zunächst keinerlei Kosten an. Sollten Inhalte dieser Webseite gegen Rechte Dritter verstoßen, dann handelt es sich um ein Versehen. Bitte informieren Sie uns umgehend und die angesprochenen Inhalte/Komponenten werden umgehend geändert bzw. entfernt. Es liegt dem Verein fern, Rechte Dritter zu verletzen. Von einer kostenintensiven Abmahnung kann somit abgesehen werden, denn eine problemlose Klärung liegt in unserem Interesse.
Markenzeichen
Soweit nicht anders angegeben, sind alle Markenzeichen auf dieser Website markenrechtlich zugunsten des Verbandes oder genannter Dritter geschützt. Dies gilt insbesondere für Marken, Logos und Embleme.
Haftung
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Sofern von dieser Website auf Internetseiten verwiesen wird, die von Dritten betrieben werden, übernimmt der Verband keine Verantwortung für deren Inhalte. Links die auf externe von Dritten betriebene Webseiten führen sind an entsprechender Stelle kenntlich gemacht. Es öffnet sich bei diesen Links ein neues und von dieser Homepage unabhängiges Fenster.
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 – „Haftung für links“ hat das Landgericht (LG) Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann – so das LG – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Hiermit distanzieren wir uns ausdrücklich von ALLEN Inhalten ALLER externen gelinkten Seiten auf dieser Homepage. Diese Erklärung gilt für ALLE auf unserer Homepage angebrachten externen und allen davon weiterführenden Links.
Rechtsprechung in Bezug auf Links
LG Hamburg – AZ: 308 O205/00 Urteil vom 12.07.00, CR 2000, 776 (nicht rechtskräftig)
1. Jeder Betreiber einer Homepage muss mit einer Verlinkung durch Dritte rechnen
2. Dieser Grundsatz gilt aber dann nicht, wenn mittels der Linksetzung kein vollständiger Wechsel zu der fremden Web-Seite erfolgt und der Linker dadurch einen Zusammenhang mit einer rechtlich geschützten Leistung herstellt
Dieser Entscheidung lag folgender Sachverhalt zu Grunde:
Der Linksetzer hatte fremde Web-Sites durch Verwendung von Frames in den eigenen Auftritt eingebunden. Die fremden Seiten beinhalteten eine urheberrechtlich geschützte Datenbank.
Auf Grund dieser Einbindung wurde auch der Funktionsumfang der angelinkten Seiten eingeschränkt und der Nutzer wurde bei der Aktivierung des Links nicht darüber informiert, dass er den ursprünglichen URL verlassen hatte.
Haftung für fremde Inhalte
Wer unkommentiert einen Link auf fremde Seiten setzt, macht sich grundsätzlich auch deren Inhalt zu Eigen. Dementsprechend kann er selbst zur Haftung herangezogen werden, wenn er sich nicht ausreichend von den „angelinkten“ Inhalten distanziert.
LG Hamburg – Entscheidung vom 12. 5. 1998 – AZ: 312 O 85/98
Auch durch Setzten von Hyperlinks auf rechtswidrige Werbeaussagen eines fremden Produktherstellers kann der Inhalt der fremden Seite zu eigenen Inhalten des „Linkers“ werden..
LG Lübeck, Entscheidung vom 24.11.1998 – AZ: 11 S 4/98
Vorsicht beim Setzen von Hyperlinks
Einige Gerichtsentscheidungen gehen davon aus, dass die Verlinkung mit fremden Seiten grundsätzlich erlaubt ist.
LG Verden, Entscheidung vom 7.12.1998 – AZ: 10 O 117/98 OLG Düsseldorf , CR 2000, 184.
Nach einer Entscheidung des OLG Celle vom 12.5.1999 – AZ: 13 U 38/99 muss der „Linker“ aber insbesondere dann, wenn sein eigener Auftritt im geschäftlichen Verkehr erfolgt, deutlich machen, dass er durch den „Link“ fremde Inhalte darstellt. Im Zweifel sollte er die Genehmigung des „Angelinkten“ einholen.
Lizenz
Der Verein möchte sich Ihnen mit einer innovativen und informativen Website präsentieren. Das darin enthaltene geistige Eigentum wie Patente, Marken und Urheberrechte ist geschützt. Durch diese Website wird keine Lizenz zur Nutzung des geistigen Eigentums des Vereines oder Dritten erteilt.
Der Bürgerverein Siedlungen Süd wird vertreten durch:
Beate Pfanner (2. Vorsitzende)
c/o Bürgerverein Siedlungen Süd e.V.
Germersheimer Str. 4
D-90469 Nürnberg
E-Mail: vorstand@bv-siedlungen-sued.de
Eingetragen im Vereinsregister beim Amtsgericht Nürnberg unter VR 201176
Verantwortlich für den Inhalt:
Bernd Baumann
c/o Bürgerverein Siedlungen Süd e.V.
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E-Mail: info@bv-siedlungen-sued.de
Angaben zum Verband
Diese Website wird vom Bürgerverein Siedlungen Süd e.V. nicht kommerziell betrieben.
Kontakt:
info@bv-siedlungen-sued.de
